Beschreibung der Meldung

Neue Fahrverbotstafel Birnbaumstrasse

Diese Anfrage wurde am 21.07.2019 via web gestellt.

Seit kurzem besteht eine neue Fahrverbotstafel für die Birnbaumstrasse beim Mahlerhof.
Auf der Zusatztafel steht: "ausgenommen Berechtigte lt. Verordnung der Gemeinde Höchst vom 27.06.2019".
Mich würde sehr interessieren, wer diese Berechtigten sind. Ist diese Verordnung irgendwo einsehbar?
Als weitere Ausnahme steht dort: "ausgenommen Anrainer".
Dazu die Frage: was genau umfasst Anrainer? Sind auch Besucher der Anrainer (z.B. Hüttenbesitzer) damit vom Fahrverbot ausgenommen?
Besten Dank für ihre Antwort.
(Adresssuche nach: birnbaumstrasse, Höchst, Österreich)

Meldungsposition
Details
Kategorie
Verkehrsführung und Parken
Zuständig
(Gemeinde Höchst)
Geokoordinaten
47.4783332, 9.6163564
Bei Eingabe gesuchte Adresse
birnbaumstrasse, Höchst, Österreich
(autom. ermittelt: Birnbaumstraße 20, 6973 Höchst, Austria
Status
Gelöst
Zusatzfelder
Angehängte Dateien
Bearbeitungshistorie

Gelöst

Administrator am 23.07.2019 um 07:29 Uhr:

Die Meldung wurde erfolgreich bearbeitet.
Vielen Dank für Ihre Meldung!
In der Gemeindestraße „Birnbaumstraße“ ist das Befahren mit Kraftfahrzeugen, ausgenommen Anrainer und Fahrzeuglenker mit Fahrberechtigung oder Plakette, verboten. Dies wurde mittels Verordnung, welche seit 02.07.2019 an der Amtstafel hängt Kundgemacht. Die Verkehrszeichen wurden am 04.07.2019 angebracht.


Begriff Erklärung:
Berechtigte: Die Berechtigte erhalten vom Gemeindeamt Höchst, Bürgerservice, einen Berechtigungsschein oder eine Plakette.
Anrainer: siehe Landesverwaltungsgerichtsurteil Niederösterreich im Anhang.


in Bearbeitung

Administrator am 22.07.2019 um 21:25 Uhr:

Es wurde mit der Bearbeitung begonnen.


Ungeprüft

Administrator am 21.07.2019 um 20:34 Uhr:

Die Meldung wurde freigegeben und zur Bearbeitung an " (Gemeinde Höchst)" weitergeleitet.


Warten auf Freigabe

Unbekannter Teilnehmer am 21.07.2019 um 13:16 Uhr:

Die Meldung wurde zur Freigabe an "Administrator " weitergeleitet.